T e x t e > > K a p i t a l i s m u s

Demokratie, Kapitalismus und die Linke
Ein Beitrag zur Klärung eines schwierigen Verhältnisses
[C. Höner]

Daß Demokratie und Kapitalismus sich historisch gemeinsam entwickelt haben, ist unstrittig. Daß Demokratie und Kapitalismus keine Gegensätze, sondern ihrer Logik nach zusammengehören, stößt schon eher auf Zweifel. Gerade die linke Kapitalismuskritik sieht in der "demokratischen Idee" ein emanzipatorisches Ideal oder Prinzip, daß als Leitstern den Weg weisen soll über den Kapitalismus hinaus in eine bessere Gesellschaft. Um die "demokratische Idee" vor den Verunreinigungen ihrer kapitalistischen Wirklichkeit zu bewahren, wird denn auch fein säuberlich zwischen Idee und Realisierung unterschieden. Die bürgerliche oder auch repräsentative Demokratie ist dann eben nur eine unvollendete, unvollkommene Vorform einer irgendwann zu realisierenden reinen, wahren oder wirklichen Demokratie. Die Überwindung der kapitalistischen Zumutungen ließe sich dann als ein ewiger Demokratisierungsprozeß vorstellen, der -ironisch formuliert- seinen glorreichen Abschluß mit der Eliminierung des letzten bestehenden Demokratiedefizites fände. Bevor die Geschichte so an ihr vermeintliches, demokratisches Ende kommt, wollen wir noch einmal kurz innehalten und einen Blick auf die Demokratie in ihrer Zwiegestalt von hehrem Ideal und banaler Wirklichkeit werfen. Es soll hiermit der Versuch unternommen werden, nach einem logischen Zusammenhang von Demokratie und kapitalistischer Warenproduktion zu suchen.

Zunächst ein paar Bemerkungen zum Begriff der Demokratie

"Demokratie heißt Volksherrschaft. Da wir sowohl gegen die Herrschaft als auch gegen das Volk sind, warum sollen wir ausgerechnet für die Volksherrschaft sein?", fragt Franz Schandl und ihm ist zuzustimmen, denn der Begriff "Volk" stellt nichts weiter dar als eine Abstraktion. Eine Abstraktion, die absieht von den konkreten Menschen und ihren jeweiligen Besonderheiten und Unterschieden, die sie reduziert auf einige, wenige kulturelle oder biologische Eigenschaften, um sie in einer konstruierten Identität zusammenzufassen und zu vereinheitlichen und gegenüber einem anderen Volk abzugrenzen. Demnach kommt der Begriff Volk nur im Plural vor. Der Begriff "Volk" macht eben nur Sinn, wenn es andere Völker gibt, gegenüber denen sich das jeweilige Volk als Identität abgrenzen kann. Es lassen sich zwei Grundformen von Identitäten unterscheiden, über die ein Volk hergestellt werden kann: entweder über eine angeblich spezifische Kultur oder über das Abstammungsverhältnis. Beiden Varianten ist gemein, daß es Zwangsidentitäten bzw. Zwangsgemeinschaften sind und daß sie seltsamerweise immer ihrer Ausdruck in Nationalstaaten mit den entsprechenden Territorien und Grenzen finden. Ob ich will oder nicht, von Geburt erklärt mich ein Nationalstaat einem bestimmten Volk zugehörig.

Fassen wir zusammen: Volk heißt immer völkische, nationale, staatliche Zwangidentität und hat mit Emanzipation nichts gemein. Der Wiener Publizist, Franz Schandl meint dazu: "Die Menschen sind von Volk und Nation zu befreien, die Menschen sind zu entvolken und zu entnationalisieren. Gegen das Volk und für die Menschen. Auch das stellt einen kategorialen Bruch zur alten Linken dar, die doch nationalisieren, verstaatlichen und dem Volk zum Durchbruch verhelfen wollte."

Doch allein aus dem Begriff der Demokratie läßt sich noch nicht hinreichend ableiten, was Demokratie nun eigentlich ist. Obwohl die Demokratie schon ihrem Begriff nach nationale und völkische Implikationen enthält, glaubt der linke Diskurs in der Demokratie ein Prinzip zu erkennen, an dem es festzuhalten gilt. Dieses demokratische Prinzip behauptet die Freiheit und Gleichheit der Menschen. Beide sollen als Werte den Verkehr der Menschen untereinander regeln. Sind erstmal Freiheit und Gleichheit realisiert, würden Ausbeutungs- und Herrschaftsverhältnisse endlich der Vergangenheit angehören. Wenn nun die bürgerliche Demokratie behauptet, sie würde Freiheit und Gleichheit garantieren, es aber dennoch Ausbeutungs- und Herrschaftsverhältnisse gibt, so kann das nach dem linken Verständnis nur daran liegen, daß die hehren Ideale nur formell statt reell umgesetzt sind.

Diesem Verständnis, von dem hier behauptet werden soll, daß es ein Mißverständnis ist, wird folgende Gegenthese gegenübergestellt:

1. Die heute existierende Demokratie ist die eigentliche Demokratie

2. Freiheit und Gleichheit sind notwendige Momente der real-existierenden Demokratie und als solche sind Freiheit und Gleichheit verwirklicht.

Um diese These begründen zu können müssen wir uns die warenproduzierende, kapitalistische Gesellschaft etwas genauer ansehen.

Was läßt sich über den Verkehr der kapitalistischen Warenproduktion aussagen?

Die Elementarform des Kapitalismus ist die des einfachen Warentausches: Eine Ware wird gegen eine andere Ware getauscht. Erst in der kapitalistischen Warengesellschaft wird der Warentausch zur allgemein- und alleingültigen gesellschaftlichen Operation. Daß in der kapitalistischen Warengesellschaft der Tausch der allgemeinen Ware "Geld" gegen die besondere Ware "Arbeitskraft" als einer bestimmenden Form des Warentausches eine besondere Bedeutung zukommt, ist kein Widerspruch zum einfachen Warentausch, sondern dessen konsequente Entfaltung.

Die kapitalistische Warenproduktion hat den Warenverkehr dadurch allgemein gemacht, daß sie auch die Arbeitskraft der unmittelbaren Produzenten zu einer Ware machte. Nachdem in vorkapitalistischen Zeiten über diese Arbeitskraft vermittels der persönlichen Gewalt des Feudalherren verfügt worden ist, liegt Verwendung der Arbeitskraft als WARE nunmehr vollkommen im Ermessen des unmittelbaren Produzenten selbst. Dieser ist nur noch einem einzigen Zwang unterworfen, dem unpersönlich und daher allgemein gewordenen Zwang, Geld zu verdienen. Arbeit gegen Geld ist zur vorwiegenden Form der Arbeit und Geld zum Beweggrund für jede Arbeit geworden. Entsprechend benötigen nun die allermeisten Produkte Geld für ihren Erwerb. Bekanntermaßen kann Geld unmittelbar keine konkreten Bedürfnisse erfüllen, z.B. kann man es nicht essen, aber weil sich der Zugang zu jedem konkrete Bedürfnis nur noch mittels des Geldes herstellt, wird Geld zum allgemeinen und ersten Bedürfnis. Das Geld drängt alle anderen, besonderen Bedürfnisse, deren Befriedigung nur noch über Geld möglich ist, in den Hintergrund. Das Geld unterwirft sich gewissermaßen diese Bedürfnisse, damit aber auch die Menschen, die seiner bedürfen.

In der Warengesellschaft sind die Menschen gezwungen ihre Bedürfnisse durch den Erwerb von Geld zu befriedigen. Für die meisten Menschen heißt das wiederum, daß sie ihre eigene Arbeitskraft verkaufen müssen. Zwar geniesen einige Menschen das Privileg, entsprechend ihren Neigungen sich aussuchen zu können, wohin sie ihre Arbeitskraft verkaufen. Letztlich -und das dürfte für die meisten Menschen harte Realität sein- ist es egal, wofür sie Geld bekommen. Dreierlei läßt sich nun feststellen:

1. Ist es egal, was produziert wird und wofür ich meine Ware Arbeitskraft verkaufe. Letztlich entscheidend ist, das ich dafür Geld bekomme. Oder anders ausgedrückt, es ist egal oder beliebig, was ich tue.

2. Indem ich meine Ware Arbeitskraft auf dem Markt anbiete und eventuell verkaufe, verhalte ich mich zu meiner Arbeitskraft wie zu einem sachlichen Ding, daß ich veräußern kann.

3. Weil der Verkauf meiner Arbeitskraft für mich ein Mittel zum Zwecke des Gelderwerbs ist, entwickle ich zu mir selbst ein funktionales Verhältnis.

Das sich selbst und füreinander zum Mittelwerden, der beliebige, versachlichte, äußerliche und funktionalistische Bezug der Menschen zueinander, bringt Denkformen und Verhaltensweisen mit sich, die die Menschen auch in ihrer täglichen Lebenspraxis zu jenen Punkten, bzw. bindungslosen Atomen machen, als welche sie in den "Menschenrechten" seit dem 18. Jahrhundert vorausgesetzt werden. Als solche gleichförmigen Punkte und Atome, die die Beliebigkeit und Zufälligkeit ihres Tuns für ihre Freiheit halten, werden sie zu idealen Trägern der Demokratie, die Demokratie als die Garantin ihrer Punkthaftigkeit und als die Verwirklichung des edlen Prinzips der Freiheit der Wahl wird zu ihrem politischen Ideal.

In diesem Sinn ist Franz Schandl zu verstehen, wenn er wie folgt bemerkt:

"Demokratie meint die Selbstbeherrschung der sozialen Rollenträger, d.h. das tätige und geistige Bekenntnis des Individuums zu seiner Position. Herrschaft ist dem bürgerlichen Individuum eine ihm innewohnende Größe. Es hat die objektiven Zwänge von Wert und Geld völlig aufgesogen, kann sich selbst ohne diese gar nicht mehr vorstellen, geschweige denn etwas anstellen. Es beherrscht sich wahrlich selbst, es ist seine eigene Instanz, sein eigener Herr. Herr und Knecht treffen sich in demselben Körper. Bürgerliche Freiheit determiniert Selbstbeherrschung, Selbstverfügung, Selbstgehörigkeit."

Wie entstehen nun Freiheit und Gleichheit aus der Praxis des Warentausches? Um diese Frage beantworten zu können, müssen wir uns den Tauschakt etwas genauer ansehen:

Marx sagt, daß die Warenbesitzer, um die Dinge als Waren aufeinander beziehen zu können, "sich zueinander als Personen verhalten, deren Willen in jenen Dingen haust, so daß der eine nur mit dem Willen des andern, also jeder nur vermittels eines, beiden gemeinsamen Willensaktes sich die fremde Ware aneignet, indem er die eigne veräußert. Sie müssen sich damit wechselseitig als Privateigentümer anerkennen. Dies Rechtsverhältnis, dessen Form der Vertrag ist,..., ist ein Willensverhältnis, worin sich das ökonomische Verhältnis widerspiegelt".

Was will er uns damit sagen?

1. Warentausch bedeutet Getrenntheit: Voraussetzung für den Tauschaktes ist, daß sich die Produzenten als voneinander getrennte Einheiten verstehen. Nur auf der Basis von Getrenntheit kann der Tauschakt überhaupt vollzogen werden. Würden sich die Produzenten anders verstehen, zum Beispiel als das, was sie sind, als ein hochvernetzter stofflicher Weltzusammenhang, würden sie gar nicht auf die Idee kommen, miteinander zu tauschen. Sie würden andere Formen der Verteilung der angeeigneten Ressourcen praktizieren.

2. Warentausch bedeutet Freiheit: Der Warentausch kann nur stattfinden, wenn die Beziehung beider Tauschkonkurrenten frei ist von persönlichen Gewalt- und Abhängigkeitsverhältnissen. Solche Verhältnisse bestimmen den Feudalismus, wo sich der Adel beim einfachen Produzenten einfach bediente. Für eine flächendeckende Warengesellschaft müssen die feudalen Strukturen unmittelbarer persönlicher Gewalt- und Abhängigkeitsverhältnisse aufgelöst werden. Würde der Warentausch nicht auf FREIWILLIGKEIT beruhen, dann würde der Stärkere vom Schwächeren nehmen, soviel er bekommen kann. Wir hätten ein Verhältnis persönlicher Abhängigkeit vor uns, in welchem die Freiheit des einen Teils die Unfreiheit des anderen ausmachen würde. Damit ist aber bereits gesagt, daß die Freiheit des Willens der Warenbesitzer nicht als eine Hierarchie von abgestuften "Freiheiten", sondern nur so sein kann, daß sie für alle Beteiligten die gleiche ist.

3. Warentausch bedeutet also Gleichheit: Gleich und gleichgültig sind sie einander als Repräsentanten ihrer Waren. Der Tauschakt konstituiert mit dem Privateigentümer die mit freiem Willen ausgestattete Rechtsperson und gibt selbst das Muster ab für die juristische Grundfigur des Vertrags. Die Grundelemente des Rechts entstammen also dem Tauschakt.

Und demnach 4. bedeutet Warentausch Verrechtlichung.

Lassen wir Marx zusammenfassen: "Die Sphäre der Zirkulation oder des Warenaustausches, innerhalb deren Schranken Kauf ud Verkauf der Arbeitskraft sich bewegt, war in der Tat ein wahres Eden der angebornen Menschenrechte. Was allein hier herrscht, ist Freiheit, Gleichheit, Eigentum (...). Freiheit! Denn Käufer und Verkäufer einer Ware, z.B. der Arbeitskraft, sind nur durch ihren freien Willen bestimmt. Sie kontrahieren als freie, rechtlich ebenbürtige Personen. Der Kontrakt ist das Endresultat, worin sich ihre Willen einen gemeinsamen Rechtsausdruck geben. Gleichheit! Denn sie beziehen sich nur als Warenbesitzer aufeinander und tauschen Äquivalent für Äquivalent."

Marx kommt also zu folgendem Schluß: "Der Austausch von Tauschwerten ist die produktive reale Basis aller Gleichheit und Freiheit".

Was uns die Französisch-bürgerliche Revolution eigentlich schon verraten hat, daß nämlich Freiheit und Gleichheit tatsächlich Grundwerte der bürgerlichen Gesellschaft sind, hat uns Marx nun nochmal analytisch dargelegt. Entsprechend schroff fällt sein Urteil über eine offensichtlich damals schon existierende demokratische Linke, die versuchte die bürgerlichen Werte gegen ihre Realität auszuspielen:

"Was diese Sozialisten von den bürgerlichen Apologeten unterscheidet, ist auf der einen Seite das Gefühl der Widersprüche des Systems, andrerseits der Utopismus, den notwendigen Unterschied zwischen der realen und idealen Gestalt der bürgerlichen Gesellschaft nicht zu begreifen, und daher das überflüssige Geschäft zu übernehmen, den idealen Ausdruck (...) selbst wieder verwirklichen zu wollen."

In der entwickelten kapitalistischen Gesellschaft, in der täglich millionenfach Tauschoperationen durchgeführt werden, müssen Freiheit und Gleichheit die bestimmenden gesellschaftlichen Formen sein. Freiheit und Gleichheit sind die politischen Ideale der zentralen bürgerlichen Verkehrsform: Warentausch. Als solche sind sie voll entwickelt. Freiheit und Gleichheit sind also keine Verblendung bürgerlicher Ideologie, sondern real existent und voll verwirklicht.

In welchem Zusammenhang stehen Demokratie, Freiheit und Gleichhheit?

Demokratie ist nichts anderes als die flächendeckende Entfaltung der Prinzipien von Freiheit und Gleichheit durch das Mittel des Rechts. Demokratie heißt die totale Verrechtlichung der gesellschaftlichen Verhältnisse. In diesem Sinne gibt es keine falsche, falschregierte bzw. noch zu realisierende Demokratie, sondern wir sind schon "mitten in ihr" oder besser: an ihrem historischen Endpunkt.

Der Nürnberger Mitautor der Krisis, Peter Klein sieht in der moderne Demokratie insofern die vollkommene Staatsform, "als sie die Gesamtheit der Einwohner eines Landes ohne Ansehen des Geschlechts, der Rasse, der Religion und des sozialen Status repräsentiert. Durch eben dieses Absehen werden diese Einwohner vom Standpunkt der Demokratie aus zu lauter gleichen, mit den sogenannten Grundrechten ausgestatteten Menschen: Staatsbürgern. Die Demokratie ist Volksherrschaft, insofern das Volk aus lauter solchen gleichen und persönlich freien Staatsbürgern besteht und insofern sie diese Grundrechte der Freiheit und Gleichheit in der Verfassung zu ihrer Grundlage erklärt und mit Gewalt zu schützen verspricht. Die Demokratie ist die Organisationsform des allgemeinen, allen gemeinsamen Interesses, insofern man darunter das Interesse versteht, Staatsbürger, das heißt mit den Grundrechten der Freiheit und Gleichheit ausgestatteter Mensch zu sein. Deshalb eben ist dieses Allgemeininteresse abstrakt, weil auch der "Mensch", den es voraussetzt, eine Abstraktion ist, weil es von den wirklichen, leibhaftigen Menschen, von ihren tatsächlichen Interessen und Bedürfnissen, von ihrem täglichen Leben absieht, für den es nur den Rechtsrahmen abgibt. Seiner Abstraktheit entsprechend etabliert das Allgemeininteresse eine gesonderte, jenseits des täglichen Lebens angesiedelte Sphäre, die Sphäre der Politik, in welcher nur Prinzipien walten, eben diejenigen aus der Gattung der Freiheit und Gleichheit, deren sich, diesen Prinzipien je unterschiedliches Gewicht beilegend, die demokratischen und also staatstragenden Parteien annehmen."

Demokratie heißt Staat: Demokratie ist ihrer Struktur nach ein allgemeines/allgemeingültiges Regelwerk von PRINZIPIEN, deren Garantie und Umsetzung nur durch den Staat gewährleistet werden kann. Es ist eine logische Unmöglichkeit, Rechte im Allgemeinen und Menschenrechte im Besonderen zu fordern, ohne gleichermaßen eine Instanz anzuerkennen, die sie mittels ihres Gewaltmonopols handhabt und durchsetzen kann.

Die Kategorie des Rechtes ist also selber schon zu kritisieren. Einerseits beinhaltet jedes Recht sein eigenes Gegenteil, da es gewährt oder entzogen werden kann. Andererseits stellt es eine besonders perfide und versachlichte Form von Bevormundung dar, weil das Recht immer eine Instanz voraussetzt, die es gewährt. Wenn diese Bevormundung vom bürgerlichen Individuum nicht mehr wahrgenommen wird, dann zeigt dies nur, wie weit die "freie und gleiche Rechtsperson" und mit ihr die bürgerlichen Verkehrsform verinnerlicht ist.

[C. Höner]

zum Anfang l zurück zur Auswahl